Informationsseite Ausnahmegenehmigung

Gut zu wissen

Wenn Sie die Ausnahmeregelung nicht online beantragen können, wenden Sie sich direkt an Bruxelles Fiscalité.

Anfrage zur Berichtigung von Daten

Eine administrative Ausnahmegenehmigung ermöglicht die Berichtigung von Fehlern in den Daten (z. B. die Euro-Norm, die Kategorie oder Art des Treibstoffs), wenn die in den Datenbanken der DIV und/oder LEZ gespeicherten Daten nicht mit der EWG-Konformitätsbescheinigung oder einem anderen von einer Behörde anerkannten Dokument übereinstimmen.

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Fahrzeuge von Personen mit einer Behinderung

Es handelt sich um Fahrzeuge, die insbesondere für den Transport von Personen mit einer Behinderung angepasst worden sind. Der Inhaber des Nummernschildes dieser Fahrzeuge oder die Person, die an derselben Adresse wohnhaftend ist, müssen ebenfalls in Besitz eines Behindertenparkausweises sein.

Ausnahmegenehmigung, die per Formular zu beantragen ist.

Eine Kopie folgender Dokumente ist einem Ausnahmegehnimigungsantrag beizufügen:

Behindertenparkausweis
Alle relevanten/aussagekräftigen Dokumente, die die spezifische Anpassung des Fahrzeugs bescheinigen.

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs verpflichtet, bevor Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen können.

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Fahrzeuge von Menschen mit Behinderung, die Anspruch auf erhöhte Kostenerstattung haben

Ab sofort ist es möglich, den Antrag auf Freistellung zu stellen.
Für alle Personen, welche die unten aufgeführten Bedingungen erfüllen, tritt die Freistellung ab Februar 2021 in Kraft, mit rückwirkender Gültigkeit ab dem 1. April 2020.

Welche Fahrzeuge sind betroffen?

Von dieser Freistellung betroffen sind Fahrzeuge, deren Halter oder eine Person, die an der gleichen Adresse wohnhaft ist, Inhaber eines Parkausweises für Behinderte ist (in Artikel 27.4.3 des Code de la route genannte Sonderkarte) UND Anspruch auf erhöhte Kostenerstattung bei Gesundheitsleistungen hat (BIM-Statuten). Die Freistellung kann pro Sonderparkausweis nur für ein Fahrzeug beantragt werden.

Wer hat Anspruch auf die erhöhte Kostenerstattung?

Anspruch auf die erhöhte Kostenerstattung haben Personen, bei denen Anspruch auf eine soziale Vergünstigung besteht oder die einen bestimmten Status haben, wie zum Beispiel:

das Eingliederungseinkommen oder eine entsprechende Hilfe
die Einkommensgarantie für Betagte
die Beihilfe für Personen mit Behinderungen

Sie können auf Ihren Krankenkassenvignetten überprüfen, ob Sie Anspruch auf die erhöhte Kostenerstattung haben. Sehen Sie sich den 6-stelligen Code (xxx/xxx) an. Wenn die dritte Ziffer eine 1 ist, haben Sie Anspruch auf die erhöhte Kostenerstattung.

Freistellung, die per Formular zu beantragen ist

Der Antrag auf Freistellung muss mit Hilfe des nachfolgenden Formulars erfolgen. Ihm muss Folgendes beiliegen:

eine Kopie des besonderen Parkausweises für Behinderte
eine Bescheinigung Ihrer Krankenkasse, die nachweist, dass Sie Anspruch auf erhöhte Kostenerstattung bei Gesundheitsleistungen haben

Wenn die Freistellung bewilligt wurde, ist diese fünf Jahre lang gültig, sofern die Freistellungsbedingungen weiterhin erfüllt sind. Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs obligatorisch, bevor Sie eine Freistellung beantragen können.

Rückwirkende Gültigkeit

Wenn Sie im Zeitraum ab dem 1. April 2020 eine Geldbuße bekommen haben, ist eine rückwirkende Gültigkeit vorgesehen, was bedeutet, dass alle erhaltenen Geldbußen ab diesem Datum annulliert werden können, sofern Sie die Freistellungsbedingungen erfüllt haben. Wenn Sie Ihr Kennzeichen in den Freistellungsantrag eingeben, wird automatisch überprüft, ob dazu eine Geldbuße auferlegt wurde.

Diese wird dann automatisch annulliert, sobald Ihrem Freistellungsantrag stattgegeben wurde. Um von der Annullierung zu profitieren, müssen Sie den Antrag auf Freistellung vor dem 1. Mai 2021 stellen.

Wenn Sie einen Pass für die Zulassung eines Fahrzeugs gekauft haben und die oben genannten Bedingungen erfüllen, können Sie außerdem einen Antrag auf Rückerstattung stellen, indem Sie eine PDF-Datei ausfüllen, die Sie über das Antragsformular zur Freistellung finden. Diese muss anschließend über das Kontaktformularormular („Ich habe einen Pass gekauft“ ankreuzen).

Um von der Annullierung zu profitieren, müssen Sie den Antrag auf Freistellung vor dem 1. Mai 2021 stellen.

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Fahrzeuge, die rollstuhlgerecht angepasst worden sind

Es handelt sich um Fahrzeuge mit einem integrierten System für den Einstieg von Personen im Rollstuhl (Lift, Rampe ...).

Ausnahmegenehmigung, die per Formular zu beantragen ist.

Für die Bewilligung Ihres Ausnahmegenehmigungsantrags müssen Sie eine Bescheinigung für die Anpassung eines Einstiegssystems für Personen im Rollstuhl beifügen.

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs verpflichtet, bevor Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen können.

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Über 30 Jahre alte Oldtimer

Oldtimer-Fahrzeuge, die seit über 30 Jahre in Belgien zugelassen sind

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt, wenn alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:

Das Fahrzeug ist in Belgien zugelassen.
Das Fahrzeug ist über 30 Jahre alt.
Das Fahrzeug besitzt ein belgisches Nummernschild des Typs „O“, „1-O“ oder ein personalisiertes Nummernschild (gemäß Artikel 4, §2 des Kgl. Erlasses von 23. Juli 2001 über die Fahrzeugzulassung).
Das Fahrzeug dient nicht zu gewerblichen Zwecken.

In diesem Fall erfolgt die Ausnahmegenehmigung automatisch. Sie brauchen keinerlei Formalitäten auszufüllen, um in der Niedrigemissionszone (LEZ) der Region Brüssel-Hauptstadt fahren zu dürfen! Die Ausnahmegenehmigung wird für unbefristete Zeit bewilligt.

Über 30 Jahre alte Oldtimer, die im Ausland zugelassen worden sind

Die Ausnahmegenehmigung muss per Formular online beantragt werden.

Zur Bewilligung Ihres Ausnahmegenehmigungsantrags sind folgende Schritte zu erledigen:

Die Registrierung des Fahrzeugs
die Beilegung einer Kopie der Zulassungsbescheinigung (graue/rosa Karte).

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

Oldtimer-Fahrzeuge, die seit über 30 Jahre in Belgien zugelassen sind und zu gewerblichen Zwecken eingesetzt werden.

Zum Beispiel Mietfahrzeuge für Hochzeiten oder andere Veranstaltungen.

Die Ausnahmegenehmigung muss per Formular online beantragt werden.

Damit Ihr Ausnahmegenehmigungsantrag bewilligt wird, müssen Sie den Beweis erbringen, dass das Fahrzeug Teil eines Geschäftsmodells ist und zu gewerblichen oder touristischen Freizeitzwecken verwendet wird (z. B. Fotos oder die Kopie einer Broschüre).

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

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Jahrmarkt-/Marktfahrzeuge

Es handelt sich um Fahrzeuge, die eigens für Märkte, Jahrmärkte, Umzüge und Wandergeschäfte angepasst wurden. Marktfahrzeuge, deren Antriebselement und Verkaufsbereich einen Teil bilden, wie z. B. ein Foodtruck oder ein als Fischgeschäft oder Metzgerei umgebautes Fahrzeuge. Für Jahrmarktfahrzeuge gilt, dass der Unterhaltungsteil nicht vom Antriebselement gelöst werden kann.

Ausnahmegenehmigung, die per Formular zu beantragen ist.

Damit Ihr Ausnahmegenehmigungsantrag bewilligt wird, müssen Sie den Beweis für die Anpassung des Fahrzeugs erbringen (z. B. eine Rechnung für die Umbaukosten oder Fotos, die das Nummernschild und die Anpassung des Fahrzeugs deutlich zeigen).

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs verpflichtet, bevor Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen können.

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Fahrzeuge für die Wartung von allgemeinen Infrastrukturen und Installationen

Es handelt sich um Fahrzeuge, die eigens für die Wartung und die Kontrolle von allgemeinen Infrastrukturen und Installationen ausgerüstet sind. Diese Fahrzeuge sind durch ihre Karosserie, Ausrüstung oder andere dauerhafte Merkmale erkennbar. Das Antriebselement und das Funktionselement müssen einen einzigen Block bilden. Diese Kategorie umfasst bestimmte Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes, von Verteilernetzbetreibern, von Straßendienstbetrieben und ihren Unterauftragnehmern: Kanalreinigungsmaschinen, Kehrmaschinen, Kabelverlegefahrzeuge, Tramwartungsfahrzeuge usw. Es handelt sich um für bestimmte Aufgaben ausgestattete Fahrzeuge, die erhebliche Investitionen erforderten.

Ausnahmegenehmigung, die per Formular zu beantragen ist.

Damit Ihr Ausnahmegenehmigungsantrag bewilligt wird, müssen Sie den Beweis erbringen, dass das Fahrzeug für die Wartung von Infrastrukturen und Installationen allgemeinen Interesses ausgerüstet ist (z. B. eine Rechnung für die Umbaukosten oder Fotos, die das Nummernschild und die Ausrüstung des Fahrzeugs deutlich zeigen).

Wenn die Ausnahmegenehmigung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Ausnahmegenehmigungsbedingungen nicht geändert werden.

Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs verpflichtet, bevor Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen können.

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Fahrzeuge der Streitkräfte

Die Mitteilung der Fahrzeugdaten ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten: info.fiscalite@fisc.brussels.

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Vorfahrtsberechtigte Fahrzeuge

Fahrzeuge im Sinne von Artikel 37 der Straßenverkehrsordnung, d. h. mit einem oder mehreren Blaulichtern und einem speziellen Signalton ausgerüstete Fahrzeuge. Es handelt sich hierbei beispielsweise um Polizeifahrzeuge.

Die Mitteilung der Fahrzeugdaten ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten: info.fiscalite@fisc.brussels.

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Mit Wasserstoff betriebene Fahrzeuge

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt.

Diese Fahrzeuge

sind nicht an die Einhaltung der Zugangskriterien für die Niedrigemissionszone gebunden. Sie dürfen das Gebiet der Region Brüssel-Hauptstadt also befahren. Sofern das Fahrzeug im Ausland zugelassen wurde, ist die Registrierung des Fahrzeugs verpflichtet, bevor Sie eine Ausnahmegenehmigung beantragen können.

Elektrische Fahrzeuge

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt.

Diese Fahrzeuge

Wohnmobil

Es handelt sich um ein Fahrzeug mit besonderer Zweckbestimmung der Kategorie M, welches der Unterbringung von Personen dient und dessen bewohnbarer Teil mindestens folgende Ausrüstung umfasst: Sitzplätze und ein Tisch, Schlafplätze, die mit Sitzplätzen oder ohne eingerichtet werden können, eine Kochnische, Staumöglichkeiten. Diese Ausrüstungsgegenstände sind im Wohnbereich fest anzubringen, mit Ausnahme des Tischs, der leicht entfernbar sein kann.

In Belgien zugelassenes Wohnmobil

Die Freistellung wird automatisch bewilligt. Diese Fahrzeuge dürfen also das Gebiet der Region Brüssel-Hauptstadt befahren.

Im Ausland zugelassenes Wohnmobil

Die Freistellung muss per Formular online beantragt werden.
Zur Bewilligung Ihres Freistellungsantrags sind folgende Schritte zu erledigen:

Die Registrierung des Fahrzeugs;
Kopie der Zulassungsbescheinigung (graue/rosa Karte);
Jedes nützliche/aussagekräftige Dokument, das belegt, dass es sich um ein Wohnmobil handelt (z. B. ein Foto, auf dem das Nummernschild sichtbar ist).

Wenn die Freistellung bewilligt wurde, ist diese 5 Jahre lang gültig, sofern die Freistellungsbedingungen nicht geändert werden.

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Fahrzeuge, die im Notfall eingesetzt werden

Fahrzeuge, die im Notfall oder bei Rettungseinsätzen auf Verlangen der Feuerwehr, Polizei, Streitkräfte, des Zivilschutzes oder der Straßenverkehrsbehörden eingesetzt werden.

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt.

Es sind keine Formalitäten auszufüllen. Sie können die LEZ ohne Weiteres befahren! Die Ausnahmegenehmigung wird für unbefristete Zeit bewilligt.

Die Ausnahmegenehmigung wird nach dem Notfall automatisch bewilligt. Die automatischen Ausnahmegenehmigungen haben keine Gültigkeitsdauer.

Motorisierte Zweiräder (Kategorie L)

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt.

Diese Fahrzeuge sind nicht an die Einhaltung der Zugangskriterien für die Niedrigemissionszone gebunden. Sie dürfen das Gebiet der Region Brüssel-Hauptstadt also befahren. Es sind keine Formalitäten auszufüllen, egal, ob das Fahrzeug in Belgien oder im Ausland zugelassen ist.

Bitte beachten: Ab 2025 ändert sich die LEZ-Gesetzgebung, und diese Fahrzeug-Kategorie wird davon betroffen sein. Weitere Informationen auf der Seite „Kalender“.

Lastkraftwagen (> 3,5 Tonnen)

Fahrzeuge, die für den Gütertransport bestimmt sind (Kategorien N2 oder N3), sowie Fahrzeuge der Kategorie N1 mit der Karosseriekennung BC.

Die Ausnahmegenehmigung wird automatisch bewilligt.

Haben Sie bereits einen Antrag gestellt?

Nach dem Eingang des Antrags auf eine Ausnahmegenehmigung wird dieser binnen 69 Tagen bearbeitet. Achtung: Solange Sie keine Bestätigung Ihres Antrags auf Ausnahmegenehmigung erhalten haben und/oder das Fahrzeug die Zugangskriterien nicht erfüllt und die Niedrigemissionszone befährt, kann der Fahrzeughalter mit einer Geldstrafe belangt werden. Wenn der Antrag angenommen wird, erhält der Antragsteller den Ausnahmegenehmigungsbescheid per Post (oder per E-Mail, sofern Sie im Ausland wohnhaft sind).

Mehr als 20 Fahrzeuge?

Für Unternehmen oder andere Organisationen, die eine Flotte von über 20 Fahrzeugen verwalten, kann ein mehrfacher Ausnahmegenehmigungsantrag bei Bruxelles Fiscalité (über unser Kontaktformular) eingereicht werden.

Wichtige Hinweise

Dass ein Fahrzeug mit einem Partikelfilter ausgerüstet ist, gewährt keinesfalls eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der LEZ. Ausschlaggebend sind die Euro-Normen, selbst wenn Sie nachträglich einen Partikelfilter eingebaut haben.
Es ist keine Ausnahmegenehmigung für Fahrzeuge, die zu beruflichen Zwecken genutzt werden, vorgesehen (mit Ausnahme der in der Liste oben aufgeführten Fahrzeuge).
Keine Änderung am Motor Ihres Fahrzeugs erlaubt eine Änderung der Euro-Norm des Fahrzeugs.

Ist die Gültigkeit meiner Ausnahmegenehmigung abgelaufen?

Um das Gültigkeitsdatum Ihrer Ausnahmegenehmigung zu erfahren, benutzen Sie den Simulator.

Ein Erneuerungsantrag muss mindestens drei Monate vor dem Ablauf der Ausnahmegenehmigung gestellt werden. Achtung: es wird keine Erinnerung an den Ablauf der Ausnahmegenehmigung versendet.

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Häufig gestellte Fragen

Finden Sie hier Antworten auf die am häufigsten gestellten Fragen von Personen, die von der LEZ betroffen sind.

FAQ

Kann ich mich freistellen lassen und wie kann ich einen entsprechenden Antrag stellen?

Es gelten Ausnahmeregelungen für bestimmte Fahrzeugtypen.
Es gibt zwei Freistellungsarten: Freistellungen, für die ein Antrag bei Bruxelles Fiscalité gestellt werden muss, sowie Freistellungen, die automatisch erfolgen und für die nichts weiter unternommen werden muss. Erfahren Sie mehr über die verschiedenen Freistellungsmöglichkeiten.

Wichtig:

Die Bearbeitung eines Freistellungsantrags kann bis zu 69 Tage nach Eingang des Antrags in Anspruch nehmen.
Solange Sie keine Bestätigung Ihres Antrags auf Freistellung erhalten haben und/oder das Fahrzeug die Zugangskriterien nicht erfüllt und innerhalb der Niedrigemissionszone gefahren wird, kann der Fahrzeugbesitzer mit einer Geldstrafe belangt werden.
Eine auf Antrag genehmigte Freistellung gilt für drei Jahre, während eine automatische Freistellung keiner Frist unterliegt.

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Wie kann ich mich mit meinem Personalausweis anmelden, um eine Freistellung zu beantragen?

Sie können sich entweder mit Ihrem Personalausweis oder mit itsme® anmelden.

Um sich mit Ihrem Personalausweis anzumelden, benötigen Sie Ihren PIN-Code und ein Ausweislesegerät.

Über itsme® können Sie sich auch mit Ihrer Bankkarte anmelden. Ein itsme®-Konto erstellen.

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Kann ich eine Freistellung für eine andere Person beantragen / kann eine andere Person eine Freistellung für mich beantragen?

Ja.
Zur Beantragung einer Freistellung benötigen Sie die folgenden Unterlagen:

Ihren Personalausweis (wenn Sie Belgier/in sind)
die Zulassungsbescheinigung des Fahrzeugs
alle anderen Unterlagen, die für den Antrag relevant sind (abhängig von der Art der beantragten Freistellung).

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite „Freistellungen“

Mehr Informationen

Ich habe den PIN-Code meines Personalausweises vergessen oder der PIN-Code funktioniert nicht. Was kann ich tun?

Sie können sich an Ihre Gemeinde wenden oder einen neuen PIN-Code online anfordern, indem Sie hier klicken. Über itsme® können Sie sich auch mit Ihrer Bankkarte anmelden.

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Was ist „itsme®“?

Itsme® ist eine Anwendung, mit der Sie sich im Internet sicher identifizieren können. Alle Antworten auf Ihre Fragen zum Thema itsme® finden Sie hier.

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